Archiv für März 2009

HDJ verboten

Laut mdr wurde der rechtsextreme Verein verboten.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat den rechtsextremistischen Verein Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verboten. Dies bestätigte sein Ministerium am Dienstagmorgen. Nach einem Bericht von MDR INFO gab es parallel dazu Razzien bei HDJ-Funktionären in Sachsen, Berlin, Niedersachsen und Brandenburg. Das Vermögen des in Kiel registrierten Verein „Heimattreue Deutsche Jugend – Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.“ werde beschlagnahmt.

Solisponti für die Grevenerstraße

Bericht zu der am 27. März in Erfurt stattgefunden Spontandemonstration
Am Freitagabend fand eine spontane Demonstration in Erfurt statt. Lautstark zogen die 50 TeilnehmerInnen mit Transparenten und Fahnen in Richtung Innenstadt. Dabei wurden Parolen wie „Miete verweigern, Kündigung ins Klo, Häuser besetzten sowieso“ skandiert. Anlass für die Demonstration war das am Tag zuvor in Münster, durch die Polizei, geräumte besetzte Haus in der Grevenerstraße 51-55. Mit dieser Demonstration sollte die Solidarität mit den von der Räumung Betroffenen zum Ausdruck gebracht werden. Auch wollten die DemonstrantInnen auf die weiterhin nicht geklärte Situation des besetzten Haus in Erfurt auf dem ehemaligen Topf und Söhne Geländes aufmerksam machen. Nach wenigen Metern wurden die TeilnehmerInnen von am Rande stehenden Nazis, die sichtlich betrunken waren, beschimpft und provoziert. Laut Polizeibericht sollen im weiteren Verlauf der Demonstrationen Läden geplündert und Bauabsperrungen niedergerissen worden sein. Dabei erwischte es den neuen Thor-Steinarladen „Trondheim“ in der Neuwerkstraße, der nun genügend mit Frischluft versorgt ist. Es gab im Umfeld der Spontandemonstration 17 Festnahmen, und teilweise erkennungsdienstliche Behandlungen. Die Polizei ermittelt wegen schweren Landfriedensbruchs, Körperverletzung, gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, Sachbeschädigung sowie Raub. Die Spontandemo zeigt, dass in Erfurt die Auseinandersetzungen um Naziläden und das Besetzte Haus spannend bleiben.

Quelle: Indymedia

Auch der mdr berichtet:

Erfurt: Nächtliche Randale durch Chaoten-Truppe

In Erfurt haben in der Nacht offenbar jugendliche Chaoten die Polizei in Atem gehalten. Wie die Einsatzleitstelle mitteilte, hinterließ eine Gruppe von 30 bis 50 Vermummten bei ihrem Zug durch die Stadt eine Spur der Verwüstung. Geschäfte wurden aufgebrochen, Schaufensterscheiben eingeschlagen und Baustellen-Absicherungen zerstört. Zudem erlitten zwei Passanten Verletzungen durch Reizgas. Beim Eintreffen der Polizei flüchteten die Randalierer. Mithilfe eines Großaufgebots an Beamten konnten jedoch 17 Tatverdächtige vorübergehend festgenommen werden.

Infos für Menschen die festgenommen wurden unter: Rote Hilfe Erfurt

Urteil zum Besetzten Haus verschoben

Die Urteilsverkündung zum besetzten Haus in Erfurt ist vorerst geplatzt. Die Verteidigung war mit ihrem Ablehnungsantrag gegen den Vorsitzenden Richter erfolgreich, sagte eine Gerichtssprecherin MDR 1 RADIO THÜRINGEN. Ursprünglich sollte morgen das Urteil gefällt werden. Der neue Eigentümer der Ruinen-Immobilie hat gegen die seiner Meinung nach unrechtmäßige Besetzung des Geländes von „Topf und Söhne“ geklagt. Seit fast acht Jahren halten autonome Jugendliche das Haus besetzt. Ein Investor aus Mühlhausen will auf dem Gelände Büros, Wohnungen und eine Erinnerungsstätte errichten.

Quelle:mdr

Ehemaliger KZ-Wächter Demjanjuk soll vor Gericht

Wie die US-Einwanderungsbehörde mitteilte, nahm Washington mit der Bundesregierung Kontakt auf, um die für die Auslieferung notwendigen Dokumente zu erhalten. Die für eine Anklage Demjanjuks zuständige Staatsanwaltschaft München I wurde aber bislang noch nicht informiert. Das Amtsgericht München hatte gegen den als „Iwan der Schreckliche“ berüchtigten Demjanjuk vor zwei Wochen Haftbefehl erlassen. Dem 88-Jährigen wird Beihilfe zum Mord an mindestens 29.000 Juden während der NS-Herrschaft zur Last gelegt. Er soll 1943 für ein halbes Jahr zu den Wachmannschaften des NS-Vernichtungslagers Sobibor im damals von Deutschland besetzten Polen gehört haben.

Top Nachricht des Tages

IKEA Erfurt will mehr Parkplätze

als ob es nichts wichtigeres gibt…und morgen geht es dann darum, dass ein papierschnipsel auf dem gehweg rumlag!

Quelle